Zweimal überzeugt JA

Am 25 September stimmt die Churer Stimmbevölkerung neben den nationalen auch über zwei städtische Vorlagen ab. Die SP Chur hat an ihrer Sektionsversammlung vom 30. August zweimal einstimmig die Ja- Parole beschlossen.

Dreimal Ja zu den städtischen Vorlagen

Die SP Chur beschliesst zu allen städtischen Vorlagen vom 13. Februar die Ja -Parole. Anlass zu Diskussionen gab lediglich das «Big Air Festival».

Am 13. Februar stimmt die Churer Stimmbevölkerung neben den nationalen auch über drei städtische Vorlagen ab. Die SP Chur hat an ihrer Sektionsversammlung vom 18. Januar 2022 die Abstimmungsparolen gefasst.

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Ja zum Kauf des Kasernenareals

Die SP Chur beschliesst die Ja-Parole zum Kauf des Kasernenareals und dem entsprechenden Landabtausch mit dem Bund auf dem Rossboden. Für die SP Chur ist jedoch klar: Beim Grundwasserschutz und der Reduktion des Schiesslärms darf es keine Kompromisse geben.

Medienmitteilung

Abstimmungen vom 29. November 2020

Die SP empfiehlt, bei allen städtischen Vorlagen vom 29. November 2020 ein JA einzulegen.

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An ihrer Sektionsversammlung vom 20. Januar 2020 hat die SP drei Ja-Parolen zu städtischen Abstimmungen vom 9. Februar gefasst. Dabei wurden die Geschäfte lebhaft debattiert und auch Bedenken geäussert.

nationale Vorlagen[
Gegenvorschlag «Für Ernährungssicherheit»

Referendum AV2020

Altersreform 2020 – Gesetz

kantonale Vorlagen

städtische Vorlagen
Kauf von Räumlichkeiten für das Stadtarchiv

An ihrer letzten Sektionsversammlung hat die SP Chur ohne Gegenstimme die JA-Parole zur städtischen Vorlage vom 24. September gefasst. Die Stadt Chur soll neue Räumlichkeiten für das Stadtarchiv kaufen.

Die SP Chur hat an ihrer Sektionsversammlung vom 10. Mai deutlich die Ja-Parole gefasst zur Landabgabe im Baurecht auf dem Areal “Alter Forstwerkhof”. Dies nach einer kritischen Diskussion über den sehr niedrigen Baurechtszins. An der Sektionsversammlung der SP Chur hat die Partei lebhaft über die kommende Volksabstimmung zum “Alten Forstwerkhof” diskutiert. Die Landabgabe im Baurecht an die Inventx Immobilien AG gab insbesondere wegen des sehr niedrigen Baurechtszinses zu reden. Eine deutliche Mehrheit der SP gewichtete den volkswirtschaftlichen Nutzen der Landabgabe und die Aussicht auf einen Zuwachs an guten Arbeitsplätzen aber höher als die Kritik am Baurechtszins. Ausschlaggebend für die Ja-Parole war zudem die geschickte Lösung für die neuen Räumlichkeiten des Stadtarchivs.

Die SP Chur ist erfreut über den Ausgang der Abstimmung zur Erhöhung des Betriebsbeitrags an die Stadtbibliothek. Das JA des Volkes ist ein wichtiges Zeichen und ein grosser Schritt für die neue Stadtbibliothek im altehrwürdigen Postgebäude. Zusammen mit dem Kunstmuseum und dem Theater kann nun eine attraktive «Kulturmeile» in der Churer Innenstadt entstehen. Gerade für die Belebung unserer Altstadt ist dieses Projekt wichtig.

Die SP Chur möchte es nicht unterlassen, dem Stadtpräsidenten Urs Marti und den Stadträten Doris Caviezel-Hidber und Tom Leibundgut zu diesem Abstimmungssieg zu gratulieren. Sie haben von der Stimmbevölkerung das Vertrauen erhalten, das Grossprojekt zu realisieren. Das JA zeigt, dass sich die Zusammensetzung des Stadtrates bewährt hat und das Vertrauen der Bevölkerung geniesst.

Stadtratskandidat Patrik Degiacomi steht hinter dem Projekt. Die BDP und der BDP-Stadtratskandidat hingegen engagierten sich für ein Nein. In dieser wichtigen Frage der Stadtentwicklung sind sie nicht auf der Seite der Mehrheit der Bevölkerung. Patrik Degiacomi steht für das bewährte Churer Regierungsmodell und möchte seinen Beitrag leisten, die Kultur- und Sportstadt Chur weiterzuentwickeln.

[section_dd][column_dd span=’12’][button_dd text=’Medienmitteilung als PDF-File’ size=’medium’ color=’gray’ style=’normal’ url=’http://www.sp-chur.ch/wp-content/uploads/2016/05/16-05-04-MM-Grundordnung.pdf’ target=’_self’][/button_dd][text_dd]Die Gemeinderatsfraktion und der Vorstand der SP Chur empfehlen der Teilrevision der Grundordnung in allen sechs Punkten der städtischen Abstimmung vom 5. Juni zuzustimmen. Insbesondere bei der Schaffung einer „Gesundheitszone“ und bei den allfälligen Nachfolgebauten für das Schulhaus Florentini wird die SP die Umsetzung der Revision kritisch verfolgen.

Die allermeisten Änderungen in der Teilrevision der Grundordnung betrachtet die SP als sinnvolle Planverbesserungen und Anpassungen an veränderte gesetzliche Vorgaben. Von den sechs Punkten, die der Bevölkerung am 5. Juni zur Abstimmung vorliegen, hat die SP im Gemeinderat alle befürwortet, aber zwei kritisch diskutiert.

Fragen zum Gesundheitsresort Die SP-Fraktion kritisierte an der Spezialzone „Gesundheitsresort“ unter anderem das Fehlen einer übergeordneten gesamtstädtischen Entwicklungsstrategie, welche die Einführung einer solchen Zone rechtfertigen würde. In der Debatte konnten immerhin einige Fragen zur privaten Nutzung der Zone und zur Bauherrschaft geklärt werden. Die SP stellt sich deshalb hinter das Vorhaben, fordert aber nach wie vor eine übergeordnete städteplanerische Vision für den Bereich Gesundheit/Hotellerie.

Und Fragen zum Florentini-Areal Die SP unterstützt den Bau einer Schulanlage auf dem Sportplatz Ringstrasse. Dieses Vorhaben steht im Zusammenhang mit dem geplanten Abbruch des Schulhauses Florentini und der Umzonung dieses Areals in eine Wohnzone. Hier fordert die SP mit Nachdruck die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Bau eines Quartierzentrums. Eine Wohnzone ohne entsprechende Auflagen, wäre eine verpasste Chance ein wichtiges Quartier zu beleben und womöglich preistreibend auf dem Wohnungsmarkt.[/text_dd][/column_dd][/section_dd]